Knapp über 10.000 Menschen sind im Jahr 2018 in Privatkonkurs gewesen. Privatkonkurs – wie geht das? Ziel des Privatkonkurses ist es wieder schuldenfrei zu sein. Dafür erhalten die Gläubiger zweierlei: Das gesamte vorhandene pfändbare Vermögen wird aufgeteilt. Das künftige pfändbare Einkommen der nächsten fünf Jahre muss angeboten werden. Ein Beispiel: Herr M hatte früher ein.
Legal Tech – Recht im Internet. Die Digitalisierung hat auch die Rechtsberatung erfasst. Junge innovative Unternehmer haben Plattformen errichtet, die schnell und unkompliziert helfen sollen, Ansprüche durchzusetzen. Wer ein Beispiel möchte, braucht nur das Wort “Flugverspätung” in eine Suchmaschine eingeben. Die Geltendmachung von Entschädigungsansprüche bei Flugverspätung ist ein Vorzeigebeispiel. Ohne Kostenrisiko, aber im Erfolgsfalle mit.
Rechtsanwalt/Rechtsanwältin wird man durch die Eintragung in die Liste der Rechtsanwälte, die von den Rechtsanwaltskammern geführt werden. Für die Eintragung gibt es zahlreiche Voraussetzungen, insbesondere ist eine umfassende Ausbildung notwendig, die nach der Matura noch zumindest 9 Jahre dauert. Zunächst ist ein rechtswissenschaftliches Studium mit einer Mindeststudiendauer von 4 Jahren erforderlich, in dem nachweislich angemessene.
Nach Inkrafttreten der DSGVO zeigten sich die Aufsichtsbehörden der Länder zurückhaltend, insbesondere beim Thema Datenschutzkontrolle. Die Aufseher rückten nicht in Heerscharen aus, um nach Verstößen zu suchen und eifrig Strafen und Geldbußen zu verhängen. Diese inoffizielle Schonfrist verschaffte den Unternehmen zusätzliche Zeit zum Handeln. Inzwischen ist sie jedoch zumindest in Deutschland vorbei, die Behörden planen.
Mit der UWG-Novelle 2018 wurde nun endlich auch die an sich schon bis Mitte des Vorjahres umzusetzende EU-Geheimnisschutz-Richtlinie (2016/943/EU) in Österreich umgesetzt. Sie bringt unter anderem eine neue Definition von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen und wichtige Änderungen insbesondere in der prozessualen Durchsetzung. Im Kern geht es dabei um den Schutz vertraulichen Know-hows und vertraulicher Geschäftsinformation (Geschäftsgeheimnisse).
Fußballvereine haben auch Vereinslogos als Marken registrieren lassen. Die Eintragung einer Marke verleiht besonderen Schutz: Man kann jedem anderen die Verwendung der Marke – zumindest im geschützten Bereich – verbieten. Da stellt sich doch die Frage: Kann etwa ein Gastverein dem Heimverein verbieten unter Verwendung der Vereinswappen ein Spiel anzukündigen?
Oftmals wird sie als günstige Möglichkeit, Liegenschaften zu erwerben angepriesen: die gerichtliche Zwangsversteigerung. Der Name „Zwangsversteigerung“ deutet bereits an, dass der Eigentümer nicht freiwillig verkauft. Seine Liegenschaft wird durch das Gericht gegen seinen Willen im Wege der Zwangsvollstreckung veräußert. Dies geschieht vor Gericht durch einen Richter, der wie ein Auktionator die Liegenschaft versteigert.
Was ist Was? „Die Alpine ist in Konkurs gegangen“, hörte man umgangssprachlich, als das bisher größte Insolvenzverfahren in Österreich eröffnet wurde. Im Jahr 2010 hat der Gesetzgeber die Insolvenzordnung noveliert und auch für eine Klärung der Begriffe gesorgt, aus denen man auch die Intention des Insolvenzschuldners, wie es mit seinem Unternehmen weitergeht, erkennen kann.